Sitzung: 24.03.2020 VG/001/2020
Die Geschäftsleiterin, Frau Heike Kaiser, gibt einen Rückblick auf die
Kommunalwahl vom 15.03.2020. Markant war, dass bei nur leicht gestiegener
Anzahl der Wahlberechtigten (+ rd. 0,5 %), der Anteil der Briefwähler deutlich
gestiegen ist (+ rd. 67 %). Dabei hat sich gezeigt, dass in Zukunft bei der
Bildung der Briefwahlvorstände darauf zu achten sein wird, dass pro Vorstand
nicht zu viele Wahlbriefe zu behandeln sind.
Für die am Wahltag aufgedeckten Software-Probleme mit dem Programm der
AKDB (OK.Vote) liegt mittlerweile ein Entschuldigungsschreiben der AKDB vor.
Teilweise wurden falsche Berechnungen im Internet dargestellt; zudem
waren landkreisweit Defizite bei der Handhabung des Programmes aufgetreten. Es
hat sich deutlich gezeigt, dass die bisherigen positiven Erfahrungswerte mit
dem Programm OK.Vote bei Bundestags- bzw. EU-Wahlen nicht auf die
umfangreichere Kommunalwahl übertragbar waren.
Zur Entschädigung wird dem Lizenznehmer (Landkreis Rhön-Grabfeld) im
Jahr 2020 nur die Hälfte der Wartungs- und Verfahrenspflegekosten in Rechnung
gestellt. Alle Gemeinden profitieren davon somit mittelbar.
Herr 2. Bürgermeister Kurt Mangold schlägt vor, dass künftig bei allen
Wahlen die Auswertung der Stimmzettel mittels Barcode und Lesestifte erfolgen
sollte, unabhängig davon ob es sich um eine Mehrheits- oder Verhältniswahl
handelt.
1. Bürgermeister Martin Schmitt regt an, bei den Stimmzetteln in Zukunft
eindeutig unterscheidbare Farben zu verwenden.